Amtsgeheimnisse - Der Gemeindebund-Podcast

#6 E-Voting und Digitale Verwaltung – von Johannes Pressl

Episode Summary

In dieser Episode von „Amtsgeheimnisse“ erklärt Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl seinen Vorschlag zur Einführung von E-Voting. Die Nationalratswahl 2024 hat für einen neuerlichen Rekord an Briefwählerinnen und Briefwählern gesorgt. Mit Blick auf die Wahlbeteiligung ist dies ganz klar zu begrüßen, aber bei der Abwicklung der Wahl sorgen die Wahlkarten für immer mehr Probleme. Daher solle man auch breit und offen über die Möglichkeiten von E-Voting diskutieren. Am Weg dorthin braucht es Mut und auch neue Ideen, wie die Digitalisierung in der Verwaltung beschleunigt werden kann.

Episode Notes

Die Nationalratswal 2024 brachte einen neuerlichen Rekord an Wählerinnen und Wählern mit Wahlkarten. 1,44 Millionen Wahlkarten wurden insgesamt beantragt, was einem Anteil von 22,3 Prozent entspricht. Im Vergleich zur letzten Wahl vor fünf Jahren wurden dieses Mal um 35 Prozent mehr Wahlkarten ausgegeben. Mit der Zahl der Wahlkarten steigt auch der Aufwand in den Kommunen. Eine Hochrechnung des Gemeindebundes geht von 100.000 Arbeitsstunden in den Gemeindeverwaltungen allein für die Briefwahl aus. Gemeindebund-Präsident Pressl will das System neu denken und mit den Erfahrungen aus der letzten Wahl jetzt auch offen über digitales Wählen bzw. E-Voting diskutieren und verweist in diesem Zusammenhang auf die Volksbegehren, wo heute schon bis zu 80 Prozent der Unterschriften digital abgegeben werden. In der neuen Podcast-Folge der „Amtsgeheimnisse“ will Präsident Pressl mit dem E-Voting-Vorstoß vor allem eine innovative Digitalisierungsdiskussion anstoßen. Von reflexartigem „Nein-Sagen“ aufgrund von Sicherheitsbedenken lässt er sich nicht beirren: „Wir müssen die digitale Verwaltung voranbringen und endlich Tempo machen. Die ID-Austria ist dabei ein wichtiger Schritt und ein Schlüssel für viele weitere digitale Prozesse in unserem Land.“ Er stellt auch die Frage, wie sich ein Dorf generell weiterentwickeln kann und welche Chancen dabei die Digitalisierung bieten könnte. Zum Schluss lädt er alle ein, Ideen für mehr Digitalisierung und digitale Pilotprojekte an ihn zu schicken.